Aktuelles - OV Hackescher Markt der FDP Die Liberalen im Herz der Hauptstadt

OV Hackescher Markt aktuell

Aktuelles & Termin

Bild anklicken und den Beschluss 'Innovation Nation' des FDP Bundesparteitages von Mai 2018 lesen
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04. Februar | 19:00 Uhr | OV Hackescher Markt | Jahreshauptversammlung | im Via Nova, Universitätsstr. 2

US-Strafzölle

Merkel muss Freihandelsabkommen mit den USA zur Chefsache machen

Die Zeichen mehren sich, dass die US-Regierung Autoimporte als "Gefahr für die nationale Sicherheit" einstufen wird. Das US-Handelsministerium hat dazu ein Gutachten für das Weiße Haus erstellt. Sollte es zu Strafzöllen kommen, wäre das "ein Missbrauch ...
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Sozialstaatsdebatte

Grundeinkommen und Grundrente ohne Bedürftigkeit sind ungerecht

Seit einigen Wochen wird intensiv diskutiert: über Sozialpolitik. Das ist gut so: Eine Gesellschaft muss sich immer wieder klar werden, welchen Prinzipien sie ordnungspolitisch folgt. Im Zentrum steht dabei allerdings die Einführung von Grundeinkommen ...
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Außenpolitik

Brauchen mehr politische Gespräche in der NATO

Das gestörte transatlantische Verhältnis, Spannungen zwischen USA und Iran - auf der Münchner Sicherheitskonferenz traten die Gräben in der internationalen Politik offen zutage. Damit nicht genug: US-Präsident Donal Trump fordert die EU-Länderauf, IS-Kämpfer ...
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Landtagswahl

Brandenburgs FDP wählt Goetz zum Spitzenkandidaten

Hans-Peter Goetz führt Brandenburgs FDP in den Landtagswahlkampf.  Der Anwalt konnte sich auf der Landesvertreterversammlung in Wildau mit 56, 6 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen den Forster Lehrer Jeff Staudacher und die überraschend angetretene ...
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Neues EU-Urheberrecht

Schlag gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

Seit 2016 wird darüber diskutiert, jetzt gibt es eine Einigung im Streit um neue Regeln für den Schutz von Urheberrechten. Die Freien Demokraten üben drastische Kritik. Der FDP-Experte Jimmy Schulz beklagt: "Unternehmen werden faktisch dazu gezwungen, ...
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Fahrverbote in Stuttgart

Fahrverbote kippen, moderne Mobilität gestalten

Seit dem Diesel-Fahrverbot einschließlich der Euronorm 4, kommt es in Stuttgart zu regelmäßigen Demonstrationen. Die Freien Demokraten haben nun ein umfassendes Papier vorgelegt, in dem sie skzizzieren, welche Alternativen sie voranbringen wollen, um ...
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