Ortsverband Hackescher Markt

Ganz im Geiste weihnachtlicher Besinnlichkeit stand die Mitgliederversammlung des OV Hackescher Markt im Monat Dezember am Ende eines für die Partei der Freiheit allgemein, speziell aber auch mit den Wahlen in Berlin, sehr unerfreulich verlaufenen Jahres. So wurde die Gelegenheit von den versammelten Mitgliedern insbesondere genutzt, die Erlebnisse der Vergangenheit zu verarbeiten und neue Kraft für die Zukunft zu schöpfen.

Der Ortsvorstand hatte die große Freude, im November gleich zwei Neumitglieder aufnehmen zu können. Scheinbar hat das desaströse Wahlergebnis der AGH- und BVV-Wahlen bei einigen liberal fühlenden Menschen den jetzt-erst-recht-Effekt ausgelöst, der 1999 auch den Verfasser dazu bewegt hatte, seine Arbeitskraft in die FDP einzubringen. Weiterhin befasste sich der OV-Vorstand mit der Konzeption der diesjährigen Weihnachtsfeier, die auf den Termin der Mitgliederversammlung gelegt werden soll. Eine AG wird die Organisation übernehmen. Einigkeit herrscht im OV darüber, dass in der gegenwärtigen Lage der Partei landesweit verstärkt auf konstruktive Sacharbeit und Einvernehmlichkeit gesetzt werden sollte und für personelle Grabenkämpfe kein Raum ist, da alle verfügbaren Kräfte in die Bewältigung der APO-Situation investiert werden müssen. Dem kommt entgegen, dass die hohe kulturpolitische Kompetenz unseres Orts- und Bezirksverbandes durch einen der Neueintritte weiter gestärkt wurde.

Die Mitgliederversammlung unseres OV Hackescher Markt zum Thema „Fünf Jahre APO“ sollte Mitgliedern und Freunden einer Aussprache und Orientierung nach dem Wahldesaster dienen, ebenso kompetente wie engagierte Gesprächspartner waren unsere Bezirksverbandsvorsitzende Dr. Maren Jasper-Winter, unserer Landesvorstandsmitglied – und, leider scheidender, AGH-Abgeordneter – Henner Schmidt, unser Bezirksverbandsschatzmeister Erich Schmid und der unermüdlich kommunalpolitische Arbeit im Bezirksverband antreibenden Hartmut Bade. Über viele Stunden zog sich die hoch angeregte und interessante Diskussion, welche dem liberalen Corpsgeist ebenso wie dem Auffinden richtiger Schritte für den Verband manche Dienste erwies. Festzuhalten ist insofern etwa ein Konsens darüber, dass der nächste Landesvorstand strikt nach dem Prinzip herausragender persönlicher Eignung für die Arbeit im jeweiligen konkreten Amt zusammengestellt sein muss, und dass die physische Präsenz unserer Landesgeschäftsstelle in der Dorotheenstraße erhalten bleiben soll.

Zu den Themen „Das Bild der FDP in den Medien“ und „Liberale Steuerpolitik“ hatte der OV im August Antje Sirleschtov, Leiterin der Parlamentsredaktion des „Tagesspiegel“ und September Dr. Volker Wissing, MdB, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im DBT, zu Gast. Die detaillierten Darlegungen Frau Sirleschtovs offenbarten ungeschminkt, welch krasse Zerrbilder seitens der Medien gezeichnet werden, welche eine Nähe zu politischen Farben unserer Mitbewerber aufweisen. Zwar dementierte sie, dass diese gezielt die FDP waidwund zu schiessen versuchen, doch nicht nur mit Blick auf ihren Rösler-Verriss vom Folgetag konnte dies den Verfasser dieser Zeilen nicht überzeugen.

Dass unser OV-Gebiet die höchste Galerien-Dichte Deutschlands aufweist, das inspirierte Schatzmeister Burkhard Grell für den Ortsverband eine sommerliche Galerien-Tour zu organisieren. Die Bandbreite reichte vom Avantgarde-Kommerz „Sprüth-Magers“ über die „Berlin-Galerie“, in der Rüdiger Küttner hoch engagiert die Dresdner Schule vertritt, bis zu den Kuriosa der tourismusaffinen Privatsammlung „me“.

Einen Tag nach dem FDP-Absturz auf 2,7 % in Mecklenburg-Vorpommern, sagte Dr. Volker Wissing zur Medien-Frage, es sei bei allem bedauern über unfaire Medienberichterstattung (e.g. ARD-„Presseclub“ mit dem Titel „Abgesang auf die FDP“, zu dem ausschliesslich „FDP-Fresser“ geladen waren) doch zielführender, einfach weiter gute Arbeit für Deutschland zu leisten. In interessanten Stunden mit fachlichem Tiefgang und lebhafter, fundierter Diskussion führte er eine lange Liste konkreter Punkte erfolgreicher FDP-Regierungsarbeit auf, ohne die Deutschland heute nicht als Nr. 1 in der EU dastünde – von 24 Mrd. Steuer-Entlastung 2010 über Eurobond-Verhinderung bis zur Gestaltung von Verordnungen und Erlassen, die sich unmittelbar in Wachstum niederschlagen. Zwar verließ das RTL-Fernsehen die Veranstaltung typischer Weise in dem Moment, als Dr. Wissing über Inhalte zu sprechen begann, doch tat dies einem höchst gelungenen Abend keinen Abbruch.

Im Übrigen ist das aktuelle Verbandsleben vom Wahlkampf bestimmt – sechs gut gelaunte und gut besetzte Info-Stände veranstaltet der OV Hackescher Markt, hatte dabei (neben ARD, MDR und einen Undercover-Reporter des „TIP“) u.a. Christoph Meyer MdA, Markus Löning, Patrick Meinhardt MdB, Mieke Senftleben MdA, Henner Schmidt MdA und vorbildlich häufig Dr. Maren Jasper-Winter zu Gast.

Für die Wahlkampfstrategie-Veranstaltung vom 04.07.2011 (zugleich Mitgliederversammlung des Ortsverbandes) hatte der zum Ortsverbandsvorstand kooptierte Anno Blissenbach seinen langjährigen Bundesvorstandskollegen aus der Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand e.V., Matthias Still, als Referenten gewinnen können, der als Leiter Strategie und Marketing des Hamburger FDP-Bürgerschaft-Wahlkampfs von Februar 2011 dessen Erfolgsrezepte in exzellenter Multimedia-Präsentation darlegte. In Hamburg war es gelungen, nach 3 % in Umfrageergebnissen dann 6,6 % am Wahlabend zu erreichen. Einen solchen Erfolg auch in Berlin zu ermöglichen, ist Aufgabe des Berliner FDP-Wahlkampfleiters, Dr. Roland Zielke, der als zweiter Referent die bisherigen Planungen darlegte. Da die endgültige Wahlkampf-Strategie erst in einigen Wochen vorgestellt wird, können die Botschaften aus Hamburg also noch einfliessen. So sind insbesondere Stills Schlussfolgerungen interessant, z.B.: Professionalisierung (Angebot und Nachfrage im Mittelpunkt / Kandidaten – Aussenwirkung / Trennung von Wahlkampfleitung u. Kandidaturen / Demoskopie-Orientierung), Unterscheidbarkeit (Kandidaten / Inhalte / Funktion), klare Strategie (Wähler-Erreichbarkeit / Wege / konstante zentrale Botschaften), Gewinn-Wille (motiviertes Team / Privates muss zurückstehen / innerparteiliche Konflikte müssen ruhen).

Auf dem Bundesparteitag in Rostock war unser OV Hackescher Markt mit zehn seiner Mitglieder in diversen Funktionen auf dem Bundesparteitag vertreten - was Rekord unter allen Ortsverbänden der FDP sein dürfte. In alphabetischer Reihenfolge waren das Nils Augustin, Hans-Jürgen Beerfeltz, Anno Blissenbach, Agnes Ciuperca, Ulrich Finkenbusch, Rupert Graf Strachwitz, Katharina Peter (gewählte Ersatzdelegierte), Harald Ruppe, Madeleine Voigt und Daniela Zehentner-Capell.

Der frische Impuls des Bundesparteitages war auch spürbar, als sich Mitglieder und Freunde des Ortsverbandes zur monatlichen Mitgliederversammlung am ersten Montag des Juni im „Simon“ versammelten. In angeregter Diskussion war allenthalben Zuversicht präsent, dass Bundespartei und Bundestagsfraktion in neuer Aufstellung sowohl in der Politikumsetzung wie auch in der Kommunikation derselben Erfolge würden erzielen können. In einem Wechsel der politischen Ebene wurde sodann der weitere Weg des Ortsverbandes auf dem Weg zur Berlinwahl am besprochen. In der Juli-MV wollen wir mit unserer Wahlkampfleiterin Madeleine Voigt, unserer AGH-Kandidatin Agnes Ciuperca sowie Matthias Still (leitete „Strategie und Marketing“ im Wahlkampf der Hamburger FDP zur dortigen Bürgerschaftswahl im Februar) und Dr. Roland Zielke (Wahlkampfleiter der FDP Berlin) auf den Wahlkampf einstimmen, ein Sommerfest des Ortsverbandes wird von Schatzmeister Burkhard Grell und Nadja Konersmann organisiert, in der August-MV wollen wir mit Journalisten über das Bild der FDP in den Medien sprechen und zur September-MV freuen wir uns auf Dr. Volker Wissing, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und einer ihrer stellvertretenden Vorsitzenden.

Sowohl die Vorstandssitzung als auch die Mitgliederversammlung vom 02.05.2011 stand ganz im Zeichen der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) im kommenden September. So stand einerseits der Entwurf des Bezirkswahlprogramms auf der Tagesordnung, als andererseits die Wahl einer Wahlkampfleitung für den Ortsverband. Jeweils einstimmig wurden Agnes Ciuperca und Anno Blissenbach mit der Leitung der Programmkommission betraut, sowie Madeleine Voigt und Werner Hassepaß mit dem Wahlkampfmanagement, wobei jeweils das gewählte weibliche Vorstandsmitglied die Leitung und das kooptierte männliche Vorstandsmitglied die stellvertretende Leitung übernimmt.

Fünf Tage zuvor hatte der OV Hackescher Markt gemeinsam mit dem OV OT eine Veranstaltung mit Christoph Meyer ausgerichtet, in welcher unser Landes- und Fraktionsvorsitzender mit uns über die Lage der Partei und den Berliner Wahlkampf diskutierte.

Unser Ortsverband war sowohl an dem Libyen-Antrag als via Änderungsanträgen auch am Ersetzungsantrag zu den auf den Bundesparteitag ausgerichteten Dringlichkeitsantrag beteiligt, welche am 04.05.2011 jeweils mit großer Mehrheit vom Landessausschuss (dem sogenannten “kleinen Parteitag”) beschlossen wurden.

Gleich zwei besondere Highlights hatte der Ortsverband Hackescher Markt am 04.04.2011 zu bieten: Zum einen war mit Dr. Hermann Otto Solms, MdB, gleichermaßen “liberales Urgestein” wie auch das “ordnungspolitische Gewissen” der Partei zu Gast, wie Ortsverbands-Vorsitzender Nils Augustin in seiner Begrüßungsrede formulierte. Zum anderen war das ZDF mit einem Fernseh-Team erschienen, um Stimmen und Stimmungen an der FDP-Basis einzufangen, mit denen sowohl im von ARD und ZDF ausgestrahlten MORGENMAGAZIN als auch auf PHOENIX die Berichterstattung über die aktuelle innerparteiliche Debatte mit Bildern und O-Tönen unterlegt wurde. So platzte der Gewölbekeller des “Simon” in der Auguststr. 53 am Hackeschen Markt dank zahlreich erschienener sendungsbewusster Parteifreund/innen aus dem FDP-Bezirksverband Mitte, diversen FDP-Ortsverbänden und liberalen Vorfeldorganisationen aus allen Nähten.
In ihrer allseits beliebten Art führte die stellvertretende Ortsverbands-Vorsitzende, Agnes Ciuperca, – zugleich Vorstand des FDP-Bezirksverbandes Berlin-Mitte und dessen Kandiatin für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus – mit der ihr innewohnenden Mischung aus Herzlichkeit und hoher Fachkompetenz als Moderatorin durch die Veranstaltung. Zum Thema “Euro und Finanzverfassung in Europa” referierte Hermann Otto Solms quasi direkt von der Quelle. Zu Baustellen wie Stabilitätspakt, Staatsverschuldung Griechenland/Irland/Portugal, Euro-Rettungsschirm, Bundeshaushalt, Euro-Bonds usw. legte er die liberalen Positionen dar und beschrieb, wie und wo sich diese im Handeln der schwarz-gelben Bundesregierung wiederfinden. Immerhin sei es trotz Querschüssen aus CDU/CSU gelungen, zahlreiche liberale Positionen erfolgreich umzusetzen, sowohl in Berlin als auch in Brüssel. Zur mehr als überfälligen großen deutschen Steuerreform monierte Solms, der Koalitionspartner verweigere sich. Zugleich machte er geltend, die FDP weigere sich, für dieses Unionsversäumnis die Verantwortung übernehmen zu sollen. Nach akribischer Beantwortung zahlreicher Publikumsfragen wurde Solms mit überschwenglichem Applaus herzlich verabschiedet.

Zur turnusmäßigen Mitgliederversammlung am ersten Montag im Monat trafen sich Mitglieder und Gäste des OV Hackescher Markt im „Simon“, um über die Entwürfe zu den Wahlprogrammen auf Bezirksund Landesebene zu diskutieren und eventuell Änderungsanträge zu beschließen; zur Unterstützung war Landesvorstandsmitglied Tim Stuchtey gekommen, der auch der Programmkommission des Landesverbandes angehört. Wie geplant umsetzen ließ sich das Vorhaben nicht, da entgegen den ursprünglichen Zeitplänen der BV bislang nur Fragmente eines Entwurfes und der LV zwar einen vollständigen Entwurf, aber noch keine abschließende Fassung zur Verfügung gestellt hatte. So entspann sich statt dessen eine zwanglose muntere Diskussion über liberale Programmatik in Berlin, aus welcher inhaltlich eine fundamentale Diversität in den Vorstellungen zur Integrationspolitik ebenso hervorstach wie umfassendes Bedauern darüber, dass die in der Partei vorhandene kulturpolitische Kompetenz und Kreativität in Positionierungen und Programmen nicht ankommt.

Jahreshauptversammlung 2011 des Bezirksausschusses des FDP-Bezirksverbandes Mitte: (1) Wahlen zum Sprechergremium des Bezirksausschusses: Katharina Peter aus dem OV HM ist weiterhin stellvertretende Sprecherin. (2) Wahlen zum Bezirksvorstand: Agnes Ciuperca aus dem OV HM ist jetzt Beisitzerin im Bezirksvorstand.

In herzlicher Atmosphäre, die den Ortsverband Hackescher Markt seit Beginn des Jahrzehnts auszeichnet, wurde am 07.02.2011 im “Simon” die Jahreshauptversammlung abgehalten. Die gewonnene Harmonie zeigte sich sowohl in den lobenden Redebeiträgen der Aussprache, als auch bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen, die ohne Kampfkandidaturen und ohne Gegenstimmen erfolgten.

Ohne Quote oder freiwillige Selbstverpflichtung wurden von den 20 Vorstands- und Hauptdelegierten-Ämtern 9 mit Frauen besetzt. Der Frauenanteil in Führungspositionen liegt mit 45 % somit weit über dem der FDP-Mitgliedschaft. Bei keinem Kandidatenvorschlag hat die Gender-Frage irgend eine Rolle gespielt: Alle Personen wurden gewählt, weil es sich um überzeugende Kandidatinnen und Kandidaten für die jeweiligen Ämter handelt. Gelebte Liberalität im OV Hackescher Markt!

Unserem OV sitzt seither der bisherige stellvertretende Vorsitzende Nils Augustin vor, Stellvertreterinnen sind wie bisher Agnes Ciuperca und neu die Stellv. BA-Sprecherin Katharina Peter. Das Schatzmeisteramt übt künftig wie schon in der Vergangenheit Burkhard Grell aus, der dem Ortsverband seit seiner entsprechenden Nachwahl im vergangenen Jahr vorgesessen hatte. Beisitzer sind weiterhin Thilo Maluch sowie neu in dem Vorstand Madeleine Voigt und Alexander Grabert.

Hauptdelegierte zum Bezirksausschuss: 1. Anno Blissenbach, 2. Nils Augustin, 3. Katharina Peter, 4. Agnes Ciuperca, 5. Burkhard Grell, 6. Leonie v. Braun; Ersatzdelegierte zum Bezirksausschuss: 1. Madeleine Voigt, 2. Thilo Maluch, 3. Beate Fichtner-Neumann, 4. Thorsten Völz, 5. Alexander Grabert, 6. Stefan König.

Hauptdelegierte zum Landesparteitag: 1. Nils Augustin, 2. Agnes Ciuperca, 3. Burkhard Grell, 4. Anno Blissenbach, 5. Nadine Helmer, 6. Katharina Peter, 7. Thilo Maluch; Ersatzdelegierte zum Landesparteitag: 1. Thomas Rolfes, 2. Beate Fichtner-Neumann, 3. Madeleine Voigt, 4. Stefan König, 5. Werner Hassepass, 6. Jochen Schneider, 7. Thorsten Völz.

Zur Mitgliederversammlung am 06.12.2010 hatten wir das “fleischgewordene Menschenrecht” in Person von Markus Löning zu Gast: als im Ortsverband domizilierter war er gerne gekommen, um von seiner verantwortungsvollen Aufgabe als
Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung zu berichten, zu der er April 2010 berufen wurde. Bei dieser im Auswärtigen Amt resortierenden Funktion gehört es zu seinen Aufgaben, Entwicklungen im Ausland zu verfolgen und dem Außenminister Vorschläge zur Gestaltung deutscher Menschenrechtspolitik zu machen. Als nicht weisungsgebundenener sucht er seine Aktionsfelder selbst aus und kann auf den gesamten Apparat des Außenministeriums zurückgreifen. Seine Schwerpunkte richte er auf die Länder, in denen Hoffnung auf positive Resultate seiner Arbeit bestünden.

Beim Kandidaten-Caucus des FDP-Bezirksverbandes Mitte 12 Tage später bewarb sich unsere Stellvertretende Vorsitzende Agnes Ciuperca mit einer programmatischen Rede für Listenplatz 2 zum Abgeordnetenhaus. Wieder für BVV-Listenplatz 8 antreten wird Anno Blissenbach.

Bei der ersten Mitgliederversammlung 2011 im “Kuchi” gegenüber des am 03.01. geschlossenen “Simon” wurden bei Sushi die Themen diskutiert, welche am Dreikönigstreffen in Stuttgart bei neuer Geschlossenheit überzeugend beantwortet wurden.

Die Ortsverbände Wedding und Hackescher Markt hatten aus aktuellem Anlass gemeinsam eine Veranstaltung mit dem außenpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Herrn Stinner und Saba Farzan (OV Wedding) zum Thema „Die Rolle des Irans im Mittleren Osten“ angesetzt. Herr Stinner musste leider kurzfristig absagen. Eingesprungen ist Herr Dr. Posch, der Iran-Spezialist der Stiftung Wissenschaft und Politik (Think Tank der Bundesregierung). Wenn es Herrn Dr. Posch gegenüber Herrn Stinner auch an politischer Prominenz fehlte, so waren seine Einlassungen nicht nur in seinen großen Linien überzeugend, sondern auch von einem stupenden Detailwissen. Saba hat die Diskussion durch ihre dezidierte Position zum Regime im Iran angeregt und dadurch entscheidend mit zu einer lebhaften Diskussion beigetragen. Kenntnisreich und mit viel Charme wurde die Veranstaltung von Thilo Maluch (OV Hackescher Markt) moderiert, der die Veranstaltung auch organisiert hatte.

Zu einer Mitgliederversammlung anderer Art hatte OV-Vorsitzender Burkhard Grell für den 01.11.2010 geladen: Zum Thema „Zukunft denken!“ waren Mitglieder und Gäste aufgerufen, aktiv Ihre politischen und philosophischen Ideen einzubringen. Auf einen Referenten wurde bewusst verzichtet; Moderation: OV-Mitglied Frank Alva Buecheler (freischaffender Theater-Regisseur / Produzent). Nach vielfältigem und spannenden Gesprächsverlauf, bei dem Jede/r eigene Sichtweisen bzw. konkrete Aktivitäten darlegen konnte, zog Burkhard Grell die Bilanz, es gebe zwei unterschiedliche Grundansätze: einerseits den Weg eigenen bürgerschaftlichen Zukunftsengagements, welches in Summe im Idealfall eine von „unten“ kommende Grundströmung ausmachen kann, andererseits den Weg, Zukunftskonzepte mittels regierungsinhärenter Gestaltungskraft von „oben“ umzusetzen; In Deutschland/EU per parlamentarischer Demokratie, in autoritären Staaten (oft „effizienter“) ohne deren Hürden.

... war Inhalt gleich zweier Mitgliederversammlungen des OV Hackescher Markt: Am Folgetag des 20. Jahrestags der Deutschen Einheit referierte mit Graf Strachwitz ein prominentes OV-Mitglied zu diesem Thema. Der Vorsitzende des FDP-Bundesfachausschusses Kultur & Medien und Direktor des Maecenata Instituts an der Humboldt-Universität legte in Theorie und Praxis das Trigon der drei “Arenen” Staat / Markt / Zivilgesellschaft dar, in dessen Zentrum er den Menschen verortet. Dass der gemeinnützige Sektor 5 % des BIP ausmacht und 1,7 Mio. Menschen einen Arbeitsplatz gibt, sei als bemerkenswerte Zahl hier genannt.

Hier können sie das Plädoyer für eine Zivilgesellschaftspolitik von Graf Strachwitz herunterlagen. (Beitrag für: Dirk Niebel (Hrsg.), Horizonte – Die Geschichten der Zukunft, Berlin 2009)

Auf der Mitgliederversammlung Anfang September einen Monat zuvor war mit Transparency-International-Vorstand Jochen Bäumel ein Vertreter eben jener Zivilgesellschaft als Referent zu Gast, der mit beeindruckender Sach- und Detailkenntnis die Spielarten dessen darlegte, was von Schlamperei in Politik und Verwaltung über grenzwertige Entscheidungsfindung bis hin zur konkreten Korruption reicht.

Am 24.11.2010 im “Habel”: setzt sich das Thema aussenpolitisch fort mit der Veranstaltung: “Welche Politik gegenüber dem Regime im Iran?”. Zu Gast sind Dr. Rainer Stinner, FDP-Obmann im Aussenausschuss des Bundestages und Aussenpolitischer Sprecher der Fraktion, sowie die deutsch-iranische Soziologin und Publizistin Saba Farzan vom OV Wedding.

Sommer ist Zeit der Sommer- und Grillfeste und die gab es gleich im Doppel- bzw. Dreierpack: am 10. Juli grillten die Hackesche Märkter im Monbijou-Park Steaks und Würstchen während sie selbst bei 38° im Schatten gegrillt wurden, um anschliessend im “Oranium” unter Einsatz schwarz-rot-goldener Schwenkelemente und tönender Vuvuzelas zu schauen, ob beim WM-Spiel um den 3. Platz Deutschland oder Uruguay gegrillt wird. Und am 17. Juli beteiligte sich der OV Hackescher Markt im Centre Français bei 20° Celsius niedrigeren Aussentemperaturen am gemeinsamen Sommerfest des BV-Mitte und aller Mitte-Ortsverbände.

Doch neben Sonne und Fussball waren die Funktionsträger auch mit dem politischen Ernst des Lebens befasst. So wurde für den 06.09.2010, 20:00 Uhr im “Simon” eine hochkarätige Veranstaltungen auf den Weg gebracht, Thema: „Korruption in Berlin – Aktuelle Fälle und Strategien zu ihrer Bekämpfung“ mit Transparency International -Vorstand Jochen Bäumel.

Nach nur wenigen Monaten waren bei der turnusmäßigen Mitgliederversammlung am 05.07.2010 erneut Nachwahlen zum Ortsvorstand erforderlich, da Fabian Waetzold als frischgebackener Vater und Christian Stelkes als Neu-Bonner ihre Ämter nicht hatten weiterführen können. Jeweils einstimmig wurden Astrid Bötticher (siehe “Kommentar aus Mitte”) zur Schatzmeisterin und Thilo Maluch zum Beisitzer gewählt.

Mit seinen excellenten Vortrag zum Thema “Lobbyismus” erwies Dr. Wolf-Dieter Zumpfort anschliessend seinem ehemaligen Ortsverband und dessen zahlreichen Gästen erstmals die Ehre, seit der ehemals u.a. als FDP-Landesvorsitzender Schleswig-Holsteins oder Sprecher des Landesausschusses der FDP-Berlin aktive langjährige TUI-Lobbyist nach Umzug in den Oder-Spree-Kreis den neuen FDP-Ortsverband Bad Saarow/ Scharmützelsee gegründet hatte. Mit höchster Sach- und Fachkenntnis legte er die Tätigkeiten von Berufslobbyisten dar, deren Hauptaufgabe darin bestehe, einerseits Branchen-Informationen Richtung Parlament zu geben andererseits Informationen aus Parlament und Umfeld Richtung Branche. Ausführlich legte er Qualität und beidseitiges Interesse an derartigen Informationen dar, sowie die per Gesetz sowie Ehrenkodex geregelten Vorgehensweisen. In der anschliessenden lebhaften Diskussion betonte er, nach seinem Erfahrungsstand seien 95 % der Lobbyisten sauber.

Außerhalb des Turnus seiner üblichen Mitgliederversammlungen lud unser OV Hackescher Markt am 01. Juni zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Staatssekretärin Dr. Birgit Grundmann aus dem Bundesministerium der Justiz ins „Simon“. In ebenso interessantem wie vergnüglichem Gespräche gab die Reinickendorfer Juristin Einblicke in die Arbeit und Agenda des bislang wohl erfolgreichsten Ministeriums im Kabinett Merkel II. Ihrem Wunsch nach Feedback und Anregungen „von der Basis“ kamen die versammelten Mitglieder, Interessenten und Gäste in der anschließenden Diskussion mit Leidenschaft nach. Am Ende blieb der dieser Tage besonders oft ersehnte und sehr erfreuliche Eindruck, liberale Politikgestaltung mit klarem Kompass und kühlem Durchsetzungswillen erlebt zu haben. Konkret inhaltlich blieb insbesondere die Freude darüber, wie entschlossen Schutz und Wiederherstellung einer Sphäre der Vertraulichkeit gegenüber staatlicher Überwachung in unserem Lande durch das BMJ angegangen worden waren, etwa durch die Beseitigung der Differenzierung zwischen Anwalt und Strafverteidiger mit einheitlichem und absolutem Schutz vor Ermittlungsmaßnahmen. Auch das Bekenntnis zum freien investigativen Journalismus, wo sich Journalisten künftig nicht mehr wegen Beihilfe zur Verletzung des Dienstgeheimnisses strafbar machen, wenn sie vertraulich zugespieltes Material veröffentlichen, traf auf besonders großen Zuspruch.

Zu der regelmäßigen Mitgliederversammlung des OV Hackescher Markt am 07. Juni, dem ersten Montag im Monat, konnten wir uns mit Henner Schmidt MdA und dem Landesvorsitzenden der Berliner Jungen Liberalen, David Issmer, über zwei prominente Gäste aus unserem Nachbarortsverband Gendarmenmarkt freuen. Für die vorgesehene Diskussion zur Reform der Gesundheitspolitik und ihrer Finanzierung fiel zwar Lars Lindemann MdB als Referent kurzfristig aus, weil er an einer Sondersitzung der Bundes-tagsfraktion teilnehmen musste; dafür wurden wir aber entschädigt, als der Co-Referent von der AOK, Stephan Feldmann, nach der Darstellung der allgemeinen Sachlage und der Positionen seines Arbeitgebers auch eine umfassende persönliche Einschätzung von Reformbedarf und Reformpotenzialen im Gesundheitswesen gab. Am Ende blieb der Eindruck, dass das Aushöhlen des Wettbewerbsprinzips in all seinen Aspekten ein zentrales Problem sei, und die verstärkte Besinnung auf dieses Prinzip Heilung verspräche.

Zur turnusmäßigen Mitgliederversammlung hatte der Ortsverband Hackescher Markt Anfang Mai keinen Geringeren als Dr. Tim Stuchtey, langjähriges FDP-Landesvorstandsmitglied aus dem Bezirksverband Mitte, eingeladen. Von einem längeren USA-Aufenthalt zurückgekehrt (wegen dem er dieses Engagement nicht hatte weiterführen können) kandidierte er beim Landesparteitag von März 2010 erneut und konnte sich – mit Unterstützung aus dem OV Hackescher Markt – bereits im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gegen zwei weitere Kandidaten durchsetzen. Den zahlreichen interessierten Mitgliedern und Gästen berichtete er von der aktuellen Arbeit des FDP-Landesvorstands, insbesondere den Vorbereitungen zum Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl 2011, bei dem ihm die Koordinator-Verantwortung für die Bereiche Wissenschaft/Forschung, Bildung sowie Kultur zukommt. In Hinblick auf die angestrebte Regierungsbeteiligung der FDP Berlin ab 2011 legte Dr. Stuchtey detailliert die Leitlinien seiner Wissenschaftspolitik dar. Beginnend von konkreten Lösungsmodellen für die Universitäten bezüglich der G-12 Doppeljahrgangs-problematik, über Themen wie Hochschulrahmengesetz (von Rot-Rot sträflich vernachlässigt) und Hochschul-Autonomie bis hin zur Vernetzung von Forschung/Lehre mit dem Wirtschaftsstandort Berlin reichte die breite Themenpalette. Sowohl die höchst professionelle Fachkompetenz der Ausführungen als auch die Attitüde der Präsentation ließ beim Auditorium nicht nur den Wunsch sondern fast die Gewissheit entstehen, es habe der künftige Wissenschafts-Senator gesprochen.

Wenige Tage später lud der OV zu seinem „Liberalen Clubabend“ zum zweiten Mal in den „Billard Salon“ in der Sophien-Straße, wiederum versenkten Parteifreundinnen und Parteifreunde, Interessentinnen und Interessenten in herzlicher Geselligkeit die Kugeln.

Auf dem Landesparteitag vom 19./20.03.2010 nahm der vom OV Hackescher Markt gemeinsam mit dem LFA Internationale Politik eingebrachte Dringlichkeitsantrag (Organisation der iranischen Revolutionswächter soll auf die Terrorliste der EU) die Hürde der Dringlichkeitsfeststellung locker und wurde dann fast einstimmig angenommen – ein voller Erfolg, insbesondere für Parteifreundin Saba Farzan vom OV Wedding und Nils Augustin, die gemeinsam an der Angelegenheit gearbeitet hatten. Bei der dem LPT vorausgegangenen Delegierten- und anderen Besprechungen waren die Linien soweit abgesteckt worden, dass sowohl die Beratungen zum Leitantrag sowie weiteren wichtigen Anträgen als auch die turnusmäßige Landesvorstandswahl in geordneten Bahnen verliefen.

Die Vorgaben des (vom OV Hackescher Markt initiierten) BA-Beschlusses “Geschlossenheit für AGH Wahlkampf 2011” werden bereits mit Leben erfüllt: Am 14. April haben der OV Hackescher Markt und BV Mitte gemeinschaftlich eine gelungene entwicklungspolitische Veranstaltung im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durchgeführt. Dort informierten und diskutierten ausführlich unsere OV-Mitglieder, Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz, und die stellv. Leiterin des Parlaments- und Kabinettreferats, Katharina Peter, mit den Anwesenden. Und auch Minister Dirk Niebel ließ es sich nicht nehmen, unsere Veranstaltung kurz zu besuchen und in einer kleinen Ansprache das liberale Wirken im Ministerium darzustellen.

In Folge der Nachwahlen zum Ortsverbands-Vorstand fand am 25.02.2010 eine außerordentliche Vorstandssitzung mit Charakter einer “Konstituierenden” statt. Hierbei stellte der neue Ortsvorsitzende, Burghard Grell, die beabsichtigten Schwerpunkte seiner Amtszeit vor und wurde der allseits gewünschte Ausbau der Internet-Präsenz besprochen. Zusätzlich in den Ortsvorstand kooptiert wurden Martina Rozok (BVV-Fraktionspressesprecherin) und Jürgen Daenens (Brüssel), die Kooptierungen von Werner Hassepass (Info-Stände) und Anno Blissenbach (Redakteur “Liberal Central” sowie Landes- u. Bundesvorstand “Liberaler Mittelstand”) wurden bestätigt.

Zum Bezirksausschuss vom 22.02. brachte der OV Hackescher Markt den von Agnes Ciuperca und Anno Blissenbach ausgearbeiteten Antrag „Geschlossenheit für AGH Wahlkampf 2011“ ein, dessen Inhalt bereits im ‚Schlusswort‘ der letzen Ausgabe von Liberal Central thematisiert wurde. Trotz zweier engagierter Gegenreden aus OT wurde der Antrag mit breiter Mehrheit angenommen.

Die erste JHV nach Umbenennung von „Wilhelmstadt“ zu „Hackescher Markt“ verlief in bisher nie da gewesener Eintracht. Dies zeigte sich insbesondere bei den Wahlen mit „Honecker-Ergebnissen“. Zum OV-Vorstand waren sie notwendig geworden, weil die 2009 gewählte Vorsitzende Dr. Christine Stüben den Ortsverbands-Vorsitz aus privaten Gründen niedergelegt hatte und Beisitzer Joseph Laudien aus beruflichen Gründen nach Hessen umgezogen ist. Bei Nachwahl zu Vorsitz (Burkhard Grell), Stellvertretung (Agnes Ciuperca) und Beisitz wurden alle bisher auf anderen OV-Posten gewirkt habenden einstimmig gewählt, nur auf einem Beisitzerplatz fand ein Kandidatenwettbewerb statt. Auch für die Delegierten zu BA und LPT gab es jeweils nur so viele Kandidaten wie Mandate. In verbundener Einzelwahl erhielten sie je 100 %, so dass die satzungsmäßige Reihenfolge per Losverfahren ermittelt werden musste. Geringfügige Stimmendifferenzierungen gab es lediglich bei der letzten Beisitzer- sowie bei der Ersatzdelegiertenwahl. Die vor der oft streitbaren Vergangenheit des Ortsverbandes zukunftsweisend einige Veranstaltung unter der Sitzungsleitung von Nils Augustin wurde ergänzt durch die Vorstellung des Leitantrages des Landesvorstandes zum bevorstehenden Landesparteitag durch Landesvorstandsmitglied Katja v. Maur.

Zwei Wochen nach der Jahreshauptversammlung lud der OV zu einem „Liberalen Clubabend“ in den „Billard Salon“ in der Sophien-Straße, ein gutes Dutzend Parteifreundinnen und Parteifreunde versenkten in herzlicher Geselligkeit die Kugeln.

Die Mitgliederversammlung des OV Hackescher Markt im Dezember hatte liberale Umweltpolitik in Berlin zum Thema, als Referent war Henner Schmidt MdA gekommen, unser Abgeordneter aus Mitte im Abgeordnetenhaus und dort u.a. umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. Mit einem weit gespannten, inhaltsreichen und vergnüglichen Vortrag vermochte Schmidt die insbesondere sehr zahlreich erschienenen Neumitglieder nicht nur trefflich zu unterhalten, sondern auch überzeugend einen auf Sachverstand basierenden liberalen Weg jenseits von Umweltignoranz einerseits und Öko-Fanatismus andererseits darzulegen. Der Referent und die als Gast geladene Vorsitzende des LFA Umwelt, Christa Mientus, vermochten im Anschluss auch die detailliertesten Fragen zur Berliner Umweltpolitik erschöpfend zu beantworten.

Auf unserem wenige Tage später stattfindenden traditionellen Weihnachtsbrunch des Ortsverbandes besuchte uns als Ehrengast Alexandra Thein MdEP, welche seit Juni 2009 als erste Berliner Liberale überhaupt dem Europäischen Parlament angehört. Bei leckerer Verpflegung im „Café Orange“ in der Oranienburger Straße schilderte unsere Frau in Europa den in geselliger Runde Versammelten in einem erfrischenden Vortrag Erlebnisse und Erfahrungen aus ihren ersten sechs Monaten als Berufspolitikerin in Brüssel und Straßburg. Anschließend ließen Mitglieder und Interessenten das für die Liberalen so erfolgreiche Jahr 2009 Revue passieren und knüpften neue Kontakte.